Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Mai 2018

 

1.          Allgemeines

a) Die Heike Albers und Matthias Loch GbR, erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs.1 BGB.

b) Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich im Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

2.          Angebote

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen, insbesondere auch mündliche Nebenabreden und Zusicherungen von Mitarbeitern und Vertretern werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

 

3.          Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen,

wie z.B. Bildmaterial, Zeichnungen etc. behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor.

 

4.          Preise und Zahlung

a) Sofern nichts Gegenteiliges in Textform vereinbart wurde, gelten unsere Preise ab Lager Neuss ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.

Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.

b) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das von uns genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

c) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszins p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugszinses bleibt vorbehalten.

d) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

 

5.          Zurückhaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

6.          Lieferung

a) Der Beginn der von und angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

b) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitgehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldverzug geraten ist.

c) Teillieferungen sind zulässig.

d) Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzug für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.

e) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

 

7.          Gefahrenübergang der Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers Neuss, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.

  

8.           Eigentumsvorbehalt

a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn sich der Besteller vertragswidrig verhält.

b) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

c) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets names und im Auftrag für uns. In diesem Falle setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung.

Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, das die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, das der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 

9.          Gewährleistung und Mängelrüge

a) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

b) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungspflicht. Vor etwaiger Rücksendungen der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

c) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

d) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller- unbeschadet etwaiger Schadensersatzanprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

e) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit. Da alle unsere Waren handgefertigt sind, stellt jede für sich alleine ein Unikat dar, die in Form und Farbe in Nuancen von Bilder und Mustern abweichen können.

f) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Fracht-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Vereinbarung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

 

10.       Sonstiges

a) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich Neuss

 

11.       Personenbezogene Daten

Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffende Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solang wir zur Aufbewahrung gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. Ohne Einwilligung werden wir die Daten nicht zum Zwecke der Werbung, Marketing oder Marktforschung nutzen. Wir speichern personenbezogene Daten des Käufers mittels elektronischer Datenverarbeitung.

 

 

Heike Albers & Matthias Loch GbR, Am Hummelbach 32, 41469 Neuss, info@grabkränzchen.de, www.grabkränzchen.de, Tel.: 02182/5705067 oder 0159 06022799